Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Anbieter und Abwehrklausel

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gelten für alle Kaufverträge, die über den Online-Shop von FESTWELT- Geschenke- und Dekomanufaktur, Ulrike Grün, Dammhaststraße 31, 16792 Zehdenick, im Folgenden „Anbieter“ genannt, geschlossen werden

1.2 Abwehrklausel: Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

2. Vertragsschluss

2.1 In dem der Kunde seine Bestellung absendet gibt er ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Anschließend erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung beim Anbieter bestätigt und dessen Wünsche noch mal aufzeigt. Die Bestätigungs-Mail stellt keine Annahme des Angebots durch den Anbieter dar.

2.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden schriftlich oder in Textform annimmt, oder die Annahme durch Übersendung der Ware erklärt.

2.3 Vertragssprache ist deutsch.

3. Preise & Versandkosten

3.1 Die im Online-Shop des Anbieters ausgewiesenen Produktpreise sind nach Paragraph 19 (Kleinunternehmer Regelung) UStG von der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) befreit.

3.2 Alle Preise verstehen sich als Abholpreise. Für den Versand der Waren werden Versandkosten berechnet. Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands aktuell pauschal EUR 6,90.

3.3 Preisänderungen

Der zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite angegebene Kaufpreis ist bindend. Mit Aktualisierung der Internetseite werden alle vorherigen Preise und sonstigen Angaben, mit Ausnahme der Preise und Angaben bereits bestellter Ware, ungültig.

5. Zahlung & Lieferung

5.1 Folgende Zahlungsarten stehen zur Auswahl: Die Zahlung per Vorkasse durch Überweisung auf das Konto des Anbieters und dem kostenlosen Online- Zhlungsservice PayPal.

5.2 Mit dem kostenlosen Online-Zahlungsservice PayPal können Sie sicher, einfach und schnell bezahlen. Hierfür müssen Sie sich vorab unter www.paypal.de anmelden und ein Pay-Pal account eröffnen.

5.3 Entscheiden Sie sich für die Zahlung per Vorkasse erfolgt der Versand der Ware unverzüglich nach Gutschrift durch das Kreditinstitut. Die Überweisung durch das Kreditinstitut kann 2-3 Werktage in Anspruch nehmen. Der Anbieter haftet nicht für Verspätungen, die dem ausführenden Kreditinstitut zuzurechnen sind. Oder durch sonstige Probleme mit der Abwicklung der Überweisung verursacht wurden. Die Ware wird erst nach Zahlungseingang auf unserem Konto versendet. 

5.4 Die Versandzeit beträgt für Ware aus dem Shop in der Regel 3-5 Werktage ab Eingang des Rechnungsbetrages auf das Konto des Anbieters. Sollte es sich um eine Neuanfertigung für den Kunden halten gilt die zwischen dem Kunden und dem Anbieter vereinbarte Lieferzeit. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit, soweit Verzögerungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters begründet sind.

5.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch den Anbieter anerkannt worden sind.

5.4 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

6. Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen

6.1 Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder, wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV, und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden. Der Widerruf ist zu richten an: FESTWELT- Ulrike Grün, Dammhaststraße 31, 16792 Zehdenick.

6.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde  die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.

7. Eigentumsvorbehalt und Gewährleistung

7.1 Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum des Anbieters.

7.2 Bei Sachmängeln leistet der Anbieter grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Die Gewährleistungsansprüche sind zu richten an: FESTWELT- Ulrike Grün, Dammhaststraße 31, 16792 Zehdenick.

7.3 Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Kaufsache begründen keinerlei Ansprüche des Kunden.

7.4 Der Kunde hat dem Anbieter offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt des Kaufgegenstandes schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls entfallen jedwede Mängelansprüche. Für die Fristwahrung genügt dabei die Absendung der Mängelanzeige.

7.5 Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

7.6 Ansprüche wegen Mängeln gegen die Verkäuferin stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und dürfen nicht abgetreten werden.

8.Haftung

8.1 Für Schäden haftet der Anbieter nur dann, wenn er eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters zurückzuführen ist. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.2 Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung des Anbieters auf den Schaden beschränkt, der für den Anbieter bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

8.3 Vorstehende Haftungsregelungen gelten für vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, zugesicherter Eigenschaften, aus übernommenen Garantien sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9. Schlussbestimmungen

9.1  Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Kunde gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Der Anbieter hat das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.

10. Verwendung von Kundendaten

Der Anbieter ist berechtigt, die ihm zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten, soweit sie die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden betreffen, gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzes zu verarbeiten und elektronisch zu speichern. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Eine Löschung der Kundendaten nach Abwicklung des Vertrages erfolgt mit Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen.

Stand: 21.07.2019